Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von und Zusammenarbeit mit Appstorm GmbH (Push-Push)

(Version 17.06.2021)

Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von und Zusammenarbeit mit PUSH-PUSH betrieben von der APPSTORM GMBH («AGB») regeln das Vertragsverhältnis zwischen der APPSTORM GMBH, Ahronstrasse 7, CH-9034 Eggersriet («BETREIBERIN») und den Kunden von PUSH-PUSH (betrieben von der APPSTORM GMBH) («NUTZER» oder «SIE»). Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

1. Einleitung

Die BETREIBERIN bietet Dienstleistungen im Bereich Kommunikation an. Durch die Registrierung eines Benutzerkontos erklären SIE sich mit den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) einverstanden.
Die BETREIBERIN behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit ohne Vorankündigung anzupassen. Die jeweils aktuellste Version der AGB ist unter https://pushpush.zendesk.com/hc/de einsehbar.
Wo anwendbar, wird zur sprachlichen Vereinfachung in den AGB die männliche Sprachform als geschlechtsneutraler Ausdruck gewählt, was andere Geschlechtsformen immer miteinschliesst.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Durch die Verletzung der Bestimmungen verwirken Sie Ihr Teilnahmerecht an den Dienstleistungen und berechtigen die BETREIBERIN dazu, Sie davon auszuschließen.

2. Leistungserbringung durch die BETREIBERIN

Die BETREIBERIN bietet Kommunikationsmöglichkeiten zwischen mobilen Apps und dem Webportal push-push.ch an.
Die BETREIBERIN kann die Erbringung ihrer Leistungen an Dritte delegieren.
Die BETREIBERIN behält sich vor, das Leistungsangebot von APPSTORM GMBH und dessen Gestaltung zu ändern oder abweichende Leistungen oder Dienste anzubieten. Die BETREIBERIN hat das Recht, die Dienstleistungen (oder Teile davon) jederzeit dauerhaft oder vorübergehend einzustellen, zu entfernen oder zu ändern oder neue Dienstleistungen hinzuzufügen. Diese Änderungen unterliegen automatisch diesen AGB. Durch die weitere Nutzung der Dienste nach solchen Änderungen erklärt sich der NUTZER bzw. dessen Erziehungsberechtigten stillschweigend mit den Änderungen einverstanden.
Die BETREIBERIN übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass (i) die Dienstleistungen den Anforderungen oder Erwartungen der NUTZER entsprechen, (ii) die Dienstleistungen ununterbrochen, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen, (iii) die durch die Benutzung der Dienstleistungen erhaltenen Resultate korrekt und zuverlässig sind, (iv) allfällige Fehler in den Dienstleistungen korrigiert werden.
Höhere Gewalt, Arbeitskonflikte, Naturkatastrophen, behördliche Anordnungen sowie sonstige Umstände, die ausserhalb der Einflussmöglichkeiten der BETREIBERIN liegen, entbinden die BETREIBERIN von der Lieferverpflichtung (Ausführung der Dienstleistung).
Für den Fall der Überschreitung einer vereinbarten Frist für die Erbringung der Leistung aus alleinigem Verschulden oder rechtswidrigem Handeln der BETREIBERIN ist der NUTZER berechtigt, mittels eingeschriebenen Briefes vom betreffenden Auftrag zurückzutreten, wenn auch innerhalb der angemessenen Nachfrist die vereinbarte Leistung in wesentlichen Teilen nicht erbracht wird und den NUTZER daran kein Verschulden trifft.
Erfüllungsort ist Eggersriet SG, Schweiz.

3. Pflichten des NUTZERS

Die Nutzung von der Produkte der APPSTORM GMBH steht Privatpersonen und Geschäftskunden (Einzelunternehmen, Kollektivgesellschaften, juristischen Personen, Vereinen und sonstigen Organisationen des Privatrechts oder öffentlichen Rechts) offen.
Um die Dienste der BETREIBERIN zu nutzen benötigt es eine Registrierung und Eröffnung eines Benutzerkontos. Der NUTZER sichert zu, dass alle angegeben Daten wahr und vollständig sind. Darüber hinaus ist das gewählte Passwort sorgfältig auszuwählen und geheim zu halten.
Der NUTZER verpflichtet sich, Handlungen zu unterlassen, welche die Durchführung der Dienstleistungen beeinträchtigen können. Insbesondere gilt es die Anordnungen der BETREIBERIN sowie von deren Organen, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen zu befolgen.
Mit der Registrierung stimmt der NUTZER den AGB und Datenschutzbestimmungen zu. Die BETREIBERIN ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten der Teilnehmer zu speichern.

4. Lizenzgebühren und Zahlungsbedingungen

Der NUTZER ist verpflichtet die jeweilige Lizenzgebühr respektive Kaufpreis zu bezahlen, sofern es sich nicht um das kostenlose Benutzerkonto handelt.
Die Preise sind auf der jeweiligen Dienstleistungbeschreibungsseite ersichtlich. Falls der Preis nicht angegeben ist, kann dieser bei der BETREIBERIN nachgefragt werden.
Alle Zahlungen sind sofort nach Rechnungsstellung fällig.
Die BETREIBERIN kann sich der Dienste von Drittunternehmen bedienen, um Zahlungsvorgänge abzuwickeln. Sofern dies geschieht, wird das jeweils beauftragte Unternehmen im Bestellprozess bezeichnet.
Gerät der NUTZER in Verzug, berechnet die BETREIBERIN pauschal CHF 20,00 je Mahnung als Verzugsschaden. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

5. Haftung

Die Haftung der BETREIBERIN sowie von deren Organen, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen für direkte und indirekte, mittelbare und unmittelbare Schäden, inklusive Folgeschäden, insbesondere wegen unerlaubter Handlung und Verletzung von Pflichten aus Vertrag oder aufgrund außervertraglicher Haftung, ist soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen.
Die von Nutzern hochgeladenen und/oder versendeten Inhalte werden von der BETREIBERIN nicht auf Rechtmäßigkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Zweckmäßigkeit geprüft. Insoweit ist der Nutzer, der die Inhalte verfasst/hochlädt, allein verantwortlich und hat sicherzustellen, dass die Inhalte rechtmäßig sind, nicht gegen geltendes Recht verstossen und keine Rechte Dritter verletzen. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden solche Inhalte von BETREIBERIN unverzüglich gelöscht. Für die vom NUTZER verursachten Schäden haftet die BETREIBERIN nicht.
Die BETREIBERIN bemüht sich die jederzeitige Funktionsfähigkeit der Website und Apps zu gewährleisten, aber kann dies nicht ständig garantieren. Wartungsarbeiten, internetbedingte Störungen, Hackerangriffe und ähnliche Vorfälle können die Verfügbarkeit einschränken.

6. Dauer und Beendigung des Vertragsverhältnisses

Die Angebote auf dieser Webseite stellen eine unverbindliche Aufforderung an den NUTZER dar, Produkte und Lizenzgebühren zu erwerben. Mit der Bestellung über diese Webseite inklusive der Annahme dieser AGB gibt der NUTZER ein rechtlich verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab. Getätigte Bestellungen sind für den NUTZER verbindlich. Wo nicht anders vermerkt, gibt es kein Rückgabe- bzw. Rücktrittsrecht.
Die Kündigung des Vertragsverhältnisses ist bis zum letzten Tag der Vertragslaufzeit (siehe jeweilige Rechnung) möglich, danach verlängert sich der Vertrag automatisch um die bisherige Laufzeit. Allfällige für die laufende Periode bezahlten Lizenzgebühren verfallen an die BETREIBERIN und werden nicht zurückerstattet.
Die BETREIBERIN ist berechtigt, das Vertragsverhältnis jederzeit ohne Einhaltung einer Frist aus wichtigen Gründen zu beenden. Bei Verstössen gegen die Anordnungen der BETREIBERIN sowie von deren Organen, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen werden die NUTZER informiert, bei Wiederholung kann der NUTZER ohne Erstattung der Benutzungsgebühr von der Teilnahme durch die BETREIBERIN ausgeschlossen werden.

8. Vertraulichkeit

Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, darf keine Partei Dritten irgendwelche Inhalte, die durch eine Partei erstellt wurden, offen legen oder zugänglich machen.
Sofern nicht ausdrücklich anders schriftlich vereinbart, stellt die unverschlüsselte Übertragung von Inhalten keine Verletzung der Vertraulichkeitspflichten dar.

9. Datenschutz

Die aktuellen Datenschutzbestimmungen sind über die Webseite einsehbar und werden mit der Registrierung eines Benutzerkontos akzeptiert.

10. Gerichtsstand / anwendbares Recht

Alle Streitigkeiten und Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zwischen der BETREIBERIN und dem NUTZER, einschliesslich dessen Gültigkeit, Ungültigkeit, Verletzung oder Auflösung, werden durch die ordentlichen Gerichte entschieden.
Unabhängig vom Standort der Nutzung untersteht das Vertragsverhältnis zwischen der BETREIBERIN und dem NUTZER ausschliesslich Schweizer Recht unter Ausschluss allfälliger staatsvertraglicher Vereinbarungen und kollisionsrechtlicher Bestimmungen.
Vorbehältlich eines gesetzlich zwingenden Gerichtsstands, ist Basel BS, Schweiz, ausschliesslicher Gerichtsstand.

17.06.2021